Kanzlei für Wege- und Infrastrukturrecht · Energie und Telekommunikation
Wir beraten Unternehmen beim Bau und Betrieb von Netzen: beim Zugang zu Wegen und bestehender Infrastruktur, in der Vertragsgestaltung und im Verfahren. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte der Rechtsanwaltskanzlei cogito.legal in Hamburg, seit 2017.
cogito.legal ist eine Wirtschaftskanzlei, spezialisiert auf Wegerecht und Infrastrukturrecht, insbesondere in den Wirtschaftsbereichen Energie und Telekommunikation. Wir unterstützen Ihr Unternehmen, Ihre Rechtsabteilung oder Ihr Projekt mit langjähriger Erfahrung. Unser Beratungsspektrum reicht von Managed Legal Services über Legal Outsourcing bis zur Prozessvertretung in komplexen Verfahren.
Auf allen Beratungsebenen haben unsere Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälte und juristischen Mitarbeitenden umfangreiche Erfahrung, als externe Berater wie inhouse. Sie erstreckt sich im Besonderen auf rechtliche Fragen der Netzinfrastruktur in der Energie- und Telekommunikationswirtschaft, einschließlich des Vergabe- und Kartellrechts — vom Breitbandausbau bis zum diskriminierungsfreien Zugang zu bestehenden Netzen.
Für Telekommunikationslinien in öffentlichen Wegen gelten die Wegerechte der §§ 125 ff. TKG. Wir begleiten die Nutzungsberechtigung, die Zustimmung des Wegebaulastträgers und die Auseinandersetzung, wenn Verlegung oder Änderung einer Linie verlangt wird.
Für Energieleitungen entscheidet der Wegenutzungsvertrag mit der Gemeinde. Wir begleiten Abschluss, Verlängerung und Auslaufen dieser Verträge — einschließlich der Übernahme der Verteilungsanlagen, wenn der Vertrag nicht verlängert wird.
Läuft ein Konzessionsvertrag aus, ist das Verfahren diskriminierungsfrei zu führen. Wir begleiten es von der Bekanntmachung bis zur Vergabeentscheidung — und vertreten, wenn sie angegriffen wird.
Beim Ausbau von Strom-, Gas- und Glasfasernetzen greifen Genehmigungen, Grundstücksrechte und Bauverträge ineinander. Wir begleiten Projekte von der Trassenplanung bis zur Inbetriebnahme.
Wer eigene Leitungen in fremden Anlagen führen will, braucht Zugang zu angemessenen Bedingungen. Wir setzen Mitnutzungsansprüche durch und wehren unberechtigte ab.
Netznutzungs-, Mess- und Abrechnungsentgelte sind der häufigste Streitpunkt zwischen Netzbetreibern und Netznutzern. Wir prüfen sie und setzen Rückforderungen durch — in dreistelliger Zahl geführt.
Netze sind natürliche Monopole; Missbrauchs- und Diskriminierungsverbote greifen deshalb unmittelbar. Wir führen und verteidigen Verfahren vor den Kartellkammern der Landgerichte und den Kartellsenaten der Oberlandesgerichte.
Sektorenauftraggeber der Energie- und Wasserversorgung vergeben nach eigenen Regeln. Wir begleiten Ausschreibungen auf beiden Seiten des Verfahrens — als Auftraggeber wie als Bieter.
Neben dem Netz steht das Geschäft, das darauf läuft. Wir beraten zu Vergütungen, Handelsverträgen und der Regulierung des Energiemarkts.
Wo die Verhandlung endet, führen wir das Verfahren — vor den Zivil- und Verwaltungsgerichten, über alle Instanzen, bis zu Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs.
Hinter jedem Mandat steht das Infrastrukturteam der Kanzlei — Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälte und juristische Mitarbeitende mit langjähriger Erfahrung, als externe Berater wie inhouse. Ihr Ansprechpartner für Wege- und Infrastrukturrecht bei cogito.legal ist:
Sie werden durchgängig von den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten betreut, die Ihr Netz, Ihre Verträge und Ihre Verfahren kennen. Wechselnde Zuständigkeiten und wiederholte Einarbeitung entfallen.
Dieselben Anwälte, die den Wegenutzungs- oder Gestattungsvertrag gestalten, führen später den Streit darüber. Was verhandelt wurde, muss im Verfahren nicht neu erschlossen werden.
Trassen, Schächte, Messeinrichtungen: Wir kennen die Anlagen, über die gestritten wird, und arbeiten seit Jahren mit den technischen Abteilungen unserer Mandanten zusammen. Das verkürzt die Abstimmung erheblich.
Gleichartige Verfahren führen wir gebündelt — mehrere hundert Klagen gegen Netzbetreiber haben wir so organisiert, mit einheitlicher Argumentation und einer Fristenführung über den gesamten Bestand hinweg.
Die Gemeinde muss die Wegenutzung neu und diskriminierungsfrei vergeben. Für den bisherigen Nutzungsberechtigten stellt sich zugleich die Frage der Netzübernahme nach § 46 EnWG — welche Anlagen zu übertragen sind und was wirtschaftlich angemessen ist. Wir begleiten beide Stränge und vertreten, wenn die Auswahlentscheidung angegriffen wird.
Mitnutzung ist die Ausnahme vom Grundsatz, dass jeder sein eigenes Netz baut — sie setzt eine Anspruchsgrundlage voraus und steht unter dem Vorbehalt angemessener Bedingungen. Wir prüfen, ob ein Anspruch besteht, verhandeln Entgelte und Zugangsbedingungen und führen, wenn nötig, das Verfahren vor der Bundesnetzagentur oder vor Gericht.
Das hängt an Menge und Zeitraum, nicht am einzelnen Bescheid. Wir prüfen zuerst den Bestand — welche Entgelte über welche Jahre auf welcher Grundlage abgerechnet wurden — und rechnen die Rückforderung durch, bevor Klage erhoben wird. Wo es sich lohnt, führen wir gebündelt: mehrere hundert Verfahren dieser Art bis zu den Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs.
Sagen Sie uns, worum es geht und wann es Ihnen passt. Wir melden uns mit einer Bestätigung oder einem Gegenvorschlag.
+49 40 232 053 000